Integration beginnt mit Sprache: Bürgermeister Volker Kieber fordert vollständige Kostenübernahme von Deutschkursen für Flüchtlinge


In diesen Kursen lernen Flüchtlinge, die in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, in 90 Stunden Basiswissen Deutsch. Für die Teilnehmenden sind diese Kurse ein wichtiger erster Schritt zur Integration“, erklärt VHS-Leiterin Barbara Schweer. Neben dem Spracherwerb werden dort, in enger Absprache mit den Helferkreisen vor Ort, auch Werte und Regeln vermittelt. „Unsere Volkshochschulen leisten diese Arbeit gut und gerne. Sie arbeiten wirtschaftlich, aber nicht gewinnorientiert. Dazu gehört auch, dass keine defizitären Kurse durchgeführt werden können“, so Bürgermeister und VHS-Vorsitzender Volker Kieber. Für die FlüAG-Kurse wurde 2014 eine Vergütung in Höhe von 2.500 Euro vereinbart. Durch die seither mehrfach gestiegenen Honorare für die Lehrkräfte sowie die hohe Zahl der durchgeführten Kurse und den damit verbundenen gestiegenen Raumbedarf und Verwaltungsaufwand reicht diese Vergütung jedoch nicht aus. Erschwerend kommt hinzu, dass die Landesförderung, mit der die Weiterbildung in Baden-Württemberg gefördert wird, für die FlüAG-Kurse nicht gewährt wird. Im Januar 2016 haben die Volkshochschulen im gemeinsamen Gespräch mit dem Landkreis die Gründe für die Kostensteigerung erläutert. Am 27. Januar wurde daraufhin eine Neuregelung vorgeschlagen. Diese orientierte sich an den Kostenerstattungssätzen des BAMF sowie an der Kalkulation für die „normalen“ VHS-Kurse. Verglichen mit beiden wurde dennoch ein Abschlag vorgesehen:
  • Die Landesförderung nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes ist aufgrund des Ausschlusses der Doppelförderung nicht möglich
  • Können die Kurse in Räumen des Landkreises durchgeführt werden, sind zur Kostendeckung geringere Kostensätze möglich
  • Erhöhung der maximalen Teilnehmerzahl
Laut der Aussage des Landratsamtes werden die Kurse über Pauschalen finanziert, die das Landratsamt für die dem Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge erhält. Höhere Kurskosten hätten zur Folge, dass die Anzahl der Sprachkurse gesenkt werden müssen. „Zur Kostendeckung benötigen die von den Kommunen getragenen Volkshochschulen jedoch einen kalkulierten Kostenersatz in Höhe von rund 4.700 Euro für Sprachkurse“, erklärt Kieber.
„Als Kommunen sind wir sehr daran interessiert, dass die bei uns untergebrachten Flüchtlinge auch weiterhin in guter Qualität Deutsch lernen können. Eine Alternative zu den FlüAG-Kursen gibt es vor allem für Flüchtlinge, die nicht aus Iran, Irak, Syrien oder Eritrea kommen, nicht. Es kann nicht die Aufgabe der Kommune sein, diese Kurse (mit) zu finanzieren, was derzeit der Fall ist, da die Kommunen als Träger für Defizite der VHS haften“, erklärt Kieber. Bürgermeister Volker Kieber fordert deshalb eine Neuregelung unter Beachtung der üblichen Kostensätze.  Dies bedeutet, dass Stadt- und Landkreise finanziell von Bund und Land so ausgestattet werden müssen, dass die Kosten der Sprachkurse in vollem Umfang finanziert werden können.
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